Die Clearingstelle EEG|KWKG klärt Anwendungsfragen und Konflikte im Bereich des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG). Sie bietet eine Datenbank zur Recherche sowie verschiedene Verfahren zur Konfliktlösung an.
Die Clearingstelle EEG|KWKG dient als neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen im Kontext des EEG und KWKG. Sie unterstützt Beteiligte durch die Bereitstellung von Informationen und die Durchführung von Konfliktlösungsverfahren. Die Stelle bietet eine umfassende Datenbank, die es Nutzern ermöglicht, relevante Informationen zu recherchieren.
Zu den Leistungen der Clearingstelle gehören verschiedene Verfahren zur Konfliktlösung, wie beispielsweise Einigungsverfahren, schiedsrichterliche Verfahren, Votumsverfahren und Stellungnahmeverfahren. Diese Verfahren zielen darauf ab, Streitigkeiten zwischen den Beteiligten außergerichtlich beizulegen und eine einvernehmliche Lösung zu finden.
Die Clearingstelle richtet sich an ein breites Spektrum von Zielgruppen, darunter Anlagenbetreiber, Netzbetreiber, Energieversorgungsunternehmen, Behörden und Verbände. Sie bietet diesen Akteuren eine Plattform, um ihre Anliegen vorzubringen und eine Klärung von Rechtsfragen zu erreichen.
Die Clearingstelle EEG|KWKG wird im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz betrieben. Trägerin ist die RELAW GmbH – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien.
Besonderheiten
– Datenbank zur Recherche von Verfahrensergebnissen und Rechtsinformationen
– Verfahren zur Klärung von Einzelfällen (Einigungsverfahren, Schiedsverfahren, etc.)
– Verfahren zur grundsätzlichen Klärung (Hinweisverfahren, Empfehlungsverfahren)
– Aktuelle Nachrichten und Rundbrief zu EEG und KWKG
– Downloadbereich für Gesetze, Arbeitsausgaben und weitere Dokumente
Standort
Clearingstelle EEG|KWKG
Charlottenstraße 65
10117 Berlin
Kontakt & Infos
Letzte Aktualisierung: 26.04.2025
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